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Gegen den Hass im Internet

Heiko Maas verteidigt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Twitter löscht einen Titanic-Tweet

Seit dem Jahreswechsel müssen soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzern "offensichtlich rechtswidrige Inhalte" innerhalb von 24 Stunden löschen. Eines der ersten Opfer war AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Sie beschwerte sich über die auf Arabisch twitternde Polizei in NRW und sprach unter anderem von "muslimischen Männerhorden". Twitter sperrte neben dem Beitrag auch für einige Stunden den Account der Bundestagsabgeordneten.

Als Reaktion darauf ließ das Satiremagazin "Titanic" Beatrix von Storch unter dem Kürzel "bvs" twittern - eine offensichtliche satirische Einlage. Auch dieser Beitrag wurde gesperrt: "Der nächste TITANIC-(bvs)-Tweet wurde von @TwitterDE für Deutschland gesperrt. TITANIC bittet @HeikoMaas um Hilfe". Neben Twitter stand vor allem das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erneut stark unter Beschuss. Der Deutsche Journalistenverband forderte, "jegliche Form von Zensur gegenüber dem Satiremagazin 'Titanic' sofort zu beenden". DJV-Vorsitzender Frank Überall bezeichnete das Gesetz als "Ausverkauf von Grundrechten" und forderte darüber hinaus die "Löschung" der Rechtsnorm.

Justizminister Heiko Maas sieht unterdessen keinen Widerspruch zwischen dem Netzwerkdurchsuchungsgesetz und der Meinungsfreiheit. Der "Bild"-Zeitung sagte der Minister: "Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen." Wer allerdings strafbare Inhalte im Internet verbreitet, müsse von der "Justiz konsequent zur Rechenschaft gezogen werden".

Jan Treber

Quelle: "teleschau - der mediendienst"

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