Programm

Bürgerentscheid Soll das Kurfürstenbad gerettet werden?

Die Bonnerinnen und Bonner haben es in der Hand. Sie werden über die Zukunft des Kurfürstenbades entscheiden.


Über Jahre zog sich in Bonn die Diskussion darüber hin, welches Schwimmbad geschlossen wird. Nun hat es das Kurfürstenbad in Bad Godesberg getroffen. Das baufällige Bad aus den 60er Jahren müsste für eine zweistellige Summe saniert werden, um es wieder zu öffnen. Genau dafür engagiert sich die Initiative "Kurfürstenbad bleibt!". Nach einer Sondersitzung des Bonner Stadtrates am 23.Januar ist klar: es wird zum ersten Mal in der Geschichte der Stadt einen Bürgerentscheid geben. Das heisst, dass alle wahlberechtigten Bonnerinnen und Bonner darüber abstimmen können, ob sie das Kurfürstenbad retten wollen.

Der Bürgerentscheid
Bis zum 21.April können sich alle Wahlberechtigten am Bürgerentscheid beteiligen. Die Frage lautet: Soll das Kurfürstenbad erhalten, wieder nutzbar gemacht und saniert werden? Wahlberechtigt ist jeder Bonner, der auch berechtigt ist an der Kommunalwahl teilzunehmen. Jeder Stimmberechtigte bekommt die Wahlunterlagen von der Stadt zugeschickt. Die Wahlunterlagen werden zwischen dem 17. und 31.März verschickt. Bis zum 21.April (24Uhr) kann jeder seine Stimme abgeben. Die Rücksendung ist portofrei. Ausserdem erstellt die Stadt Infobroschüren, in der auch die Meinung der Bürgerinitiative abgebildet sein wird. Die Auszählung der Stimmen erfolgt am 22.April.    

Wenn das Kurfürstenbad saniert werden soll müssen mindestens 10% der Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Von diesen mindestens 10% muss eine Mehrheit mit "JA" votieren. Laut Presseamt der Stadt Bonn kostet dieser Bürgerentscheid übrigens 350.000 Euro.


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